7. Medien und Kommunikation – Offene Medien für eine offene Gesellschaft

7.1 Offenes WLAN
Der Wandel zur digitalen Gesellschaft stellt einen enormen Entwicklungssprung dar. Er wirkt sich massiv auf unser soziales Leben, politische Prozesse und unser wirtschaftliches Handeln aus. Freie Kommunikation ist ein Katalysator für die Weiterentwicklung der Gesellschaft und legt mit den neuen digitalen Technologien bisher ungeahnte Potenziale frei.
Der freie Informationsfluss schafft mündige Menschen, die ihre Freiheit wirkungsvoll gegen totalitäre Tendenzen verteidigen können. Die freie Vernetzung ermöglicht es, Angebot und Nachfrage aller Art einfach zusammenzubringen. Die Möglichkeiten der digitalen Kommunikation sind aus der modernen Gesellschaft nicht mehr wegzudenken und müssen durch die öffentliche Hand sichergestellt und gefördert werden. Ohne die Teilhabe am Internet ist weder echte Meinungsfreiheit noch die freie Entfaltung der Persönlichkeit mehr möglich. Der Zugang zur digitalen Kommunikation gestattet es, voll am sozialen Leben teilzuhaben, frei zu publizieren, sich Zugang zu öffentlichen Informationen zu verschaffen und sich damit weiterzubilden sowie auch online wirtschaftlich oder kulturell tätig zu sein. Es muss also sichergestellt sein, dass jedes Mitglied der Gesellschaft angemessenen Zugang zur digitalen Kommunikation erhält.
Wir PIRATEN Bremen unterstützen deshalb die Ideen des Freifunks und streben den lückenlosen Ausbau eines offenen dezentralen Highspeed-WLAN-Netzes im ganzen Land Bremen an. Sämtliche öffentlichen Einrichtungen sowie Busse und Bahnen der öffentlichen Verkehrsbetriebe sollen ein offenes Highspeed-WLAN anbieten. Stadt und Land sind weiterhin verpflichtet, ihr Angebot netzneutral und ungefiltert zur Verfügung zu stellen, um eine Bevormundung und Manipulation der Menschen zu verhindern. Von einem lückenlosen offenen WLAN profitieren alle Einwohner im Land Bremen. Überdies steigert es die Attraktivität Bremens für den Tourismus.
Digitale Kommunikation über offene Netze birgt aber auch Risiken. Das Land Bremen muss über diese informieren und für die Vermittlung von Medienkompetenz im Umgang mit digitalen Medien im Schulunterricht sorgen.

7.2 Offene Software
Von Land und Stadt in Auftrag gegebene Software soll nach dem Prinzip des Open Access allen Menschen einfach und frei zugänglich sein und als Open-Source-Software mit offenem Quellcode zur Verfügung stehen. Um Kosten zu sparen und die Abhängigkeit von Softwarefirmen zu verhindern, soll sämtliche Software der öffentlichen Hand des Landes Bremen und seiner Stadtgemeinden sukzessive bei Überalterung oder anstehenden kostenpflichtigen Software-Updates durch lizenzfreie offene Software ersetzt werden.

7.3 Offener Bürgerfunk
Um einer einseitigen Meinungsbildung durch wenige Medienkonzerne entgegenzuwirken und die Emanzipation der Menschen im Land Bremen voranzutreiben, ist der Bestand des sogenannten „Bürgerfunks“ in Radio und Fernsehen durch Radio Weser TV finanziell und infrastrukturell sicherzustellen.

7.4 Offene Bücher
Wissen sollte für alle frei zugänglich sein. Es steht aber weder alles im Internet, noch sind alle Menschen mit dem Umgang mit digitalen Medien vertraut. Deshalb soll die Bibliotheksbenutzung für Transferleistungsempfänger, Kinder und Jugendliche sowie Studierende generell kostenfrei sein.